Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Jeder hat in letzter Zeit von den Demonstrationen gegen Rechts gehört (oder war sogar dabei), die in allen möglichen Städten, wie z.B. Köln oder Hamburg, stattgefunden haben und auch zurzeit noch stattfinden. Was der Auslöser dafür war und das Meinungsbild einzelner Menschen, habe ich hier einmal zusammengefasst.

Die Demonstrationen sind eine Reaktion auf das Treffen einiger Mitglieder der AFD, Rechtsextremisten, wie Martin Sellner aus Österreich und auch einigen wenigen Mitgliedern der CDU. Bei dem Treffen, das eigentlich geheim bleiben sollte und im November in Potsdam stattfand, stellte Martin Sellner einen Plan zur sogenannten Remigration vor. Dieser Plan sieht eine Abschiebung von Migranten nach Afrika vor und zu diesen Migranten sollten dann evtl. auch Kinder eingewanderter Menschen zählen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind.

Bundeskanzler Scholz äußerte sich auf der Plattform „X“ wie folgt: „Wer sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung richtet, ist ein Fall für den Verfassungsschutz und die Justiz.“

Seine Meinung zu diesem Thema könnte man jedoch auch kritisch hinterfragen, da er im Spiegel sagte: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“, aber nur wenige Tage später bei einer der Demonstrationen gegen Rechts erschien. Die zuvor genannte Äußerung richtete sich jedoch ausschließlich gegen Einwanderer ohne Bleibeperspektive.

Außenministerin Baerbock gab außerdem zu den Demonstrationen folgendes zu bedenken: „Es ist der Kern unserer Demokratie, was momentan sichtbar und deutlich wird: Dass die absolut übergroße Mehrheit in unserem Land für die Demokratie, für unsere Verfassung, für die Mitmenschlichkeit einsteht.“ Außerdem sagte sie, dass Neuansiedlungen von großer ökonomischer Bedeutung seien und allein schon die Debatte, dass eine Minderheit eine Abschottung will, der Wirtschaft schade.

Von Seiten der AFD und anderen Rechtsextremen kamen Reaktionen, wie: „Man hat zwar Taschenlampen, also Handyleuchten, in den Himmel gehalten. Aber es sah so ein bisschen aus wie 1933 die Fackelmärsche der Nazis.“ (Björn Höcke), „inszenierte Medienkampagne“ (Alice Weidl) oder „Systemaufmärsche“ (Martin Sellner).

Natürlich sind diese Demonstrationen sehr wichtig und es ist auch erfreulich zu hören, dass an den meisten viel mehr Menschen teilnahmen, als von den Veranstaltern erwartet wurden. Beispielsweise kamen zu einer der Aufstände gegen Rechts in Hamburg so viele Menschen, dass die Veranstaltung von der Polizei aus Sicherheitsgründen vorzeitig abgebrochen werden musste. Außerdem setzen all diese Menschen ein Zeichen nach dem Motto. „Nie wieder ist jetzt“, das auf die schlimmen Ereignisse des zweiten Weltkrieges (Holocaust) hinweist.

Ob sich AFD-Wähler und Rechtsextremisten jedoch umstimmen oder auch nur in irgendeiner Weise beeindrucken lassen, ist fraglich.

Letztendlich muss allerdings auf jeden Fall noch einmal darauf hingewiesen werden, dass es während der Demonstrationen, bei denen sich die Aktivisten ja nicht nur gegen Rechts, sondern auch für Demokratie und Freiheit einsetzten, nahezu keine Ausschreitungen gab und alles insgesamt sehr friedlich ablief.

Quellen: Correctiv, der Spiegel, die Zeit, rbb 24, joyn newstimes, Tagesschau